Al l g e m e i n e G e s c h ä f t s b e d i
n g u n g e n
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der Kortenbrede Datentechnik GmbH
- gesetzlich vertreten durch Ludger Kortenbrede-
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher
Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen
Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter
Kortenbrede Datentechnik GmbH, Feldstiege 80, 48161 Münster
bzw. unter der E-Mail-Adresse datentechnik@kortenbrede.de
in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Sie werden dem Kunden zusätzlich bei Warenlieferung
zugesandt.
Die ladungsfähige Anschrift von Kortenbrede Datentechnik
GmbH sowie der Vertretungsberechtigte von Kortenbrede
Datentechnik GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen
werden.
Präambel
Kortenbrede Datentechnik GmbH betreibt zu gewerblichen
Zwecken auf dieser Domain eine Homepage. Kortenbrede
Datentechnik GmbH bietet Kunden auf diesen Websites
Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben
genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine
gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen
Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde
zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte
Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf
der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen
Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines
Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum
Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Kortenbrede
Datentechnik GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre
inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und
Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von
Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der
Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht
paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern)
kann der Kunde die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax
oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die
rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die
Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die
Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen
an: Firma: Kortenbrede Datentechnik GmbH , Feldstiege 80
Telefax- Nr..: 02533930896 E-Mail-Adresse: datentechnik@kortenbrede.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann
Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er
die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und
alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen
finanziert und macht er von seinem Rückgaberecht
Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr
gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche
Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn
Kortenbrede Datentechnik GmbH gleichzeitig der
Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der
Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die
Finanzierung der Mitwirkung von Kortenbrede Datentechnik
GmbH bedient. Wenn Kortenbrede Datentechnik GmbH das
Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der
Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde
wegen der Rückabwicklung nicht nur an Kortenbrede
Datentechnik GmbH, sondern auch an seinen Darlehensgeber
halten.
Das Rückgaberecht besteht
nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder
von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom
Verbraucher entsiegelt worden sind,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und
Illustrierten oder
zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der
Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt
wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der
Kortenbrede Datentechnik GmbH inklusive Mehrwertsteuer
ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4
Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Kortenbrede Datentechnik GmbH auf
der Website sind freibleibend. Damit ist Kortenbrede
Datentechnik GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht
zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und
damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen
Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern
Kortenbrede Datentechnik GmbH die Bestellung des Kunden
in Textform bestätigt hat.
(2) Kortenbrede Datentechnik GmbH ist berechtigt, eine
in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern,
wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der
Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im
Bestellformular erklärt hat.
(3)Bei Software und Softwareverträgen erfolgt die
Lieferung zu den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen
der Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum
der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind
beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten
Produkten abweichen
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Kortenbrede Datentechnik GmbH wird Bestellungen
innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden
mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird
Kortenbrede Datentechnik GmbH diese innerhalb von 10
Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Kortenbrede Datentechnik GmbH wird Anfragen des Kunden
im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen
bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder
Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten
Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder
-begrenzung wünscht, wird Kortenbrede Datentechnik GmbH
dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
Kortenbrede Datentechnik GmbH stellt für Fragen des
Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline
zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage
die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen
Geschäftzeiten 8.00 Uhr - 18.00 Uhr zur Verfügung.
Hierauf wird Kortenbrede den Kunden auf der Rechnung
nochmals gesondert aufmerksam machen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Kortenbrede Datentechnik GmbH stellt dem Kunden für
die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Kortenbrede
Datentechnik GmbH liefert gegen Vorkasse oder Rechnung.
Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung
berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle
Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der
Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise
inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher
ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über
dem Basiszinssatz an Kortenbrede Datentechnik GmbH zu
bezahlen, es sei denn, dass Kortenbrede Datentechnik
GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden,
die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass
der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde
Kortenbrede Datentechnik GmbH mitteilen und zusätzlich
das Produkt auf Kosten von Kortenbrede Datentechnik GmbH
übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§
433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist
die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Kortenbrede
Datentechnik GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer
Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Kortenbrede Datentechnik GmbH haftet
in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer
Organe und leitenden Angestellten,
dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten,
außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für
grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei
denn, Kortenbrede Datentechnik GmbH kann sich kraft
Handelsbrauch davon freizeichnen,
der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf
Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für
Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Kortenbrede Datentechnik GmbH die
geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen
kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren
Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Kortenbrede Datentechnik GmbH die Ausführung der
Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen
Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der
Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Kortenbrede Datentechnik GmbH wird sämtliche
datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die
Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 11 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten
personenbezogenen Daten werden gespeichert.
(2) Alle personenbezogenen Daten werden kodiert.
(3) Alle personenbezogenen Daten dienen ausschließlich
dem Zweck, Aufträge oder Anfragen des Käufers zu
ausführen zu können. Kortenbrede Datentechnik GmbH
verpflichtet sich, die Daten des Käufers nicht an Dritte
weiter zu geben. Alle Mitarbeiter von Kortenbrede
Datentechnik GmbH sind zur Verschwiegenheit gegenüber
Dritten verpflichtet.
(4) Die Daten werden gemäß BDSG, TDDSG und den
Europäischen Datenschutzrichtlinien gespeichert und
verarbeitet.
(5) Für die Verwendung der Daten des Käufers für eigene
Werbemaßnahmen von
Kortenbrede Datentechnik GmbH muss die ausdrückliche
Einwilligung des Käufers vorliegen.
(6) Der Käufer kann gem. BDSG jederzeit die Korrektur,
Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten verlangen.
(7) Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert.
Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen
verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon
an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer
Bestellung gerne zu.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein
oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
Kortenbrede Datentechnik GmbH und der Kunde werden die
nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die
dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten
kommt.
§ 13 Gerichtsstand
Mit Kaufleuten und Unternehmen gilt der Gerichtsstand
Münster als vereinbart
